Betreff
Ausbau der Elektromobilität; hier: Vergabeangelegenheit und Finanzierung einer investiven Maßnahme durch Kreditaufnahme
Vorlage
WW/100/2022
Art
Beschlussvorlage

<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00179969">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal><b><u>Beschlussempfehlung:<o:p></o:p></u></b></p>

<p class=MsoNormal><b><u><o:p><span style='text-decoration:none'>&nbsp;</span></o:p></u></b></p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:0cm;margin-right:0cm;margin-bottom:0cm;

margin-left:36.0pt;margin-bottom:.0001pt;text-indent:-18.0pt;line-height:normal;

mso-pagination:none;mso-list:l0 level1 lfo1;mso-layout-grid-align:none;

punctuation-wrap:simple;text-autospace:none'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'><span

style='mso-list:Ignore'>1)<span style='font:7.0pt "Times New Roman"'>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;

</span></span></span>Die nötigen Vergabeverfahren vorzubereiten und

vollumfänglich durchzuführen. Die in der Sitzung präsentierten Standorte für

E-Ladestationen sollen umgesetzt werden; die Karte wird der Niederschrift

dieser Sitzung als Anlage beigefügt.</p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='margin-top:0cm;margin-right:0cm;margin-bottom:0cm;

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punctuation-wrap:simple;text-autospace:none'><span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-bidi-theme-font:minor-latin'><span

style='mso-list:Ignore'>2)<span style='font:7.0pt "Times New Roman"'>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;

</span></span></span>Die für den Ausbau benötigten Finanzmittel über

den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes Vechta 2022 ff auszuweisen. Zur

Finanzierung der zusätzlichen Elektro-Ladepunkte zum Ausbau der Elektromobilen

Ladeinfrastruktur wird eine Kreditaufnahme von ca. 180.000 € (netto)

beschlossen. Ein Kreditvertrag kann entsprechend der „Richtlinie der Stadt

Vechta für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten vom

05.02.2007“ abgeschlossen werden. Der sich ergebene Defizitbetrag wird am Ende

eines Wirtschaftsjahres durch den Haushalt der Stadt Vechta ausgeglichen.</p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

</div>

<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00179968">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal><b><u>Sachverhalt:<o:p></o:p></u></b></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'>Der vom Rat der Stadt Vechta in

seiner Sitzung am 13.12.2021 beschlossene Wirtschaftsplan für das Wasserwerk

Vechta für das Wirtschaftsjahr 2022 ff. sieht im Vermögensplan die Errichtung

von weiteren Elektro-Ladepunkten für den Ausbau elektromobiler Ladeinfrastruktur

vor. Durch diese Maßnahme soll das bereits bestehende Netz sinnvoll erweitert

werden und somit die Attraktivität der Elektromobilität weiter gefördert

werden. Hierfür sollen neben einzelnen Ladepunkten von bis zu 22 kW auch zwei

sog. „Schnellladesäulen“ mit bis zu 150 kW errichtet werden. Die beabsichtigten

Standorte sind der beigefügten Karte zu entnehmen. </p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'>Für den Ausbau der

Elektromobilität sind im Wirtschaftsplan 2022 Gesamtkosten in Höhe von 180.000

€ (netto) eingeplant. Das Wasserwerk hat bereits im Januar 2022 einen Antrag

auf Fördermittel im Rahmen des ersten Aufrufes der Förderrichtlinie „Öffentlich

zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ gestellt.

Die Höhe der beantragten Fördermittel belaufen sich auf ca. 72.300 € (netto).

Die Bescheidung wird für April 2022 erwartet. Nach derzeitigen

Kostenkalkulation wird sich die Maßnahme auf ca. 180.000 € (netto) belaufen.

Diese soll durch Kapitalmarkmittel finanziert werden.</p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'>Die Betriebsführung der

E-Ladesäulen soll durch das Wasserwerk Vechta erfolgen. Die Einnahmen und

Ausgaben im Rahmen des Wirtschaftsplanes werden seitens des Wasserwerkes in

einer Spartenrechnung für die Elektromobilität vorgenommen. Der sich ergebene

Defizitbetrag wird am Ende eines Wirtschaftsjahres durch den Haushalt der Stadt

Vechta ausgeglichen. </p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal style='text-align:justify'>Da die Konditionen für Kredite am

Kapitalmarkt fast täglichen Schwankungen unterliegen, halten sich die

Kreditinstitute nur maximal einen Tag an ein Kreditangebot gebunden. Für den

erforderlichen Beschluss kann daher kein Festkreditangebot eingeholt werden.</p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

</div>

<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00179970">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

</div>