Betreff
Ausbau der Elektromobilität; hier: Vergabeangelegenheit und Finanzierung einer investiven Maßnahme durch Kreditaufnahme
Vorlage
WW/180/2022
Art
Beschlussvorlage

<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00182763">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal><b><u>Beschlussempfehlung:<o:p></o:p></u></b></p>

<p class=MsoListParagraph style='margin-left:53.25pt;mso-add-space:auto;

text-indent:-35.25pt;mso-list:l0 level1 lfo1'><span

style='mso-fareast-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri'><span

style='mso-list:Ignore'>1)<span style='font:7.0pt "Times New Roman"'>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;

</span></span></span>Die Werkleitung wird beauftragt die nötigen

Vergabeverfahren vorzubereiten und vollumfänglich durchzuführen. Die in der

Sitzung präsentierten Standorte für E-Ladestationen sollen umgesetzt werden;

die Karte wird der Niederschrift dieser Sitzung als Anlage beigefügt.</p>

<p class=MsoNormal style='margin-left:18.0pt'><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoListParagraph style='margin-left:53.25pt;mso-add-space:auto;

text-indent:-35.25pt;mso-list:l0 level1 lfo1'><span

style='mso-fareast-font-family:Calibri;mso-bidi-font-family:Calibri'><span

style='mso-list:Ignore'>2)<span style='font:7.0pt "Times New Roman"'>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;

</span></span></span>Die für den Ausbau benötigten Finanzmittel über

den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes Vechta 2022 ff auszuweisen. Zur

Finanzierung der zusätzlichen Elektro-Ladepunkte zum Ausbau der Elektromobilen

Ladeinfrastruktur wird eine Kreditaufnahme von ca. 180.000 € (netto)

beschlossen. Ein Kreditvertrag kann entsprechend der „Richtlinie der Stadt

Vechta für die Aufnahme von Krediten und zur Umschuldung von Krediten vom

05.02.2007“ abgeschlossen werden. Der sich ergebene Defizitbetrag wird am Ende

eines Wirtschaftsjahres durch den Haushalt der Stadt Vechta ausgeglichen.</p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

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<div class="smcdocmsword" id="smcdocid00182762">

<div class=WordSection1>

<p class=MsoNormal><b><u>Sachverhalt:<o:p></o:p></u></b></p>

<p class=MsoNormal>Der vom Rat der Stadt Vechta in seiner Sitzung am 13.12.2021

beschlossene Wirtschaftsplan für das Wasserwerk Vechta für das Wirtschaftsjahr

2022 ff. sieht im Vermögensplan die Errichtung von weiteren Elektro-Ladepunkten

für den Ausbau elektromobiler Ladeinfrastruktur vor. Durch diese Maßnahme soll

das bereits bestehende Netz sinnvoll erweitert werden und somit die

Attraktivität der Elektromobilität weiter gefördert werden. Für den Ausbau der

Elektromobilität sind im Wirtschaftsplan 2022 Gesamtkosten in Höhe von 180.000

€ (netto) eingeplant. </p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal>Dies wurde bereits in der Sitzung des Betriebsausschusses

vom 21.03.2022 behandelt.</p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal>Der Antrag auf Fördermittel im Rahmen des ersten Aufrufes

der Förderrichtlinie „Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

in Deutschland“ wurde im Juni von der Bundesanstalt für

Verwaltungsdienstleistungen abgelehnt. </p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal>Nach kürzlich erfolgter Ausschreibung nebst Submission ist

die Kostenkalkulation erheblich überschritten worden. Aus diesem Grund ist

beabsichtigt, die Ausschreibung aufzuheben. Aufgrund der sinnvollen Ergänzung

der Ladeinfrastruktur in Bezug auf die Schnellladesäulen mit bis zu 150 kW als

auch der Wallboxen, soll die Ausschreibung in abgeänderter Form jetzt mit der

Aufstellung von 1x DC Schnellladesäulen und 9 Wallboxen erneut durchgeführt

werden. Diese soll durch Kapitalmarkmittel finanziert werden.</p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal>Die Betriebsführung der E-Ladesäulen soll durch das

Wasserwerk Vechta erfolgen. Die Einnahmen und Ausgaben im Rahmen des

Wirtschaftsplanes werden seitens des Wasserwerkes in einer Spartenrechnung für

die Elektromobilität vorgenommen. Der sich ergebene Defizitbetrag wird am Ende

eines Wirtschaftsjahres durch den Haushalt der Stadt Vechta ausgeglichen. </p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal>Da die Konditionen für Kredite am Kapitalmarkt fast täglichen

Schwankungen unterliegen, halten sich die Kreditinstitute nur maximal einen Tag

an ein Kreditangebot gebunden. Für den erforderlichen Beschluss kann daher kein

Festkreditangebot eingeholt werden.</p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

<p class=MsoNormal>Die beabsichtigten Standorte sind der beigefügten Karte zu

entnehmen.</p>

<p class=MsoNormal><o:p>&nbsp;</o:p></p>

</div>

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