Beschlussempfehlung:

„Die vorstehend aufgeführten Ausschussbesetzungen werden festgestellt.“

Sachverhalt:

Mit anliegendem Schreiben vom 25.02.2023 zeigt die SPD-Fraktion Änderungen von Ausschussbesetzungen und -vorsitzen an.

a)      Verwaltungsausschuss:

Gemäß § 75 Abs. 1 S. 6, 2.Hs. NKomVG i.V.m. § 71 Abs. 9 S. 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Beigeordnete durch andere Beigeordnete ersetzen. Der Rat stellt u.a. die Ausschussbesetzung gemäß § 75 Abs. 1 NKomVG i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss fest.

Die SPD-Fraktion benennt folgende Beigeordnete und Vertreter/innen (Änderung in rot):

Beigeordnete:                                                         Vertreter/innen:

Sam Schaffhausen                                                 Dr. Frank Lammerding

Simon Kalkhoff                                                        Jana Bröker

b)      Fachausschüsse:

Gemäß § 71 Abs. 9 S. 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Der Rat stellt u.a. die Ausschussbesetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss fest.

Ausschussvorsitzende werden gemäß § 71 Abs. 8 S.4 NKomVG von den Fraktionen und Gruppen benannt, die den Vorsitz im jeweiligen Ausschuss beanspruchen. Eines Feststellungsbeschlusses nach § 71 Abs. 5 NKomVG bedarf es nicht.

Die SPD-Fraktion benennt folgende Ausschussmitglieder, Vorsitzende, stellv. Vorsitzende (Änderungen in rot):

Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Marktwesen

Jana Bröker (Vorsitzende)

Alexander Bartz (Stellvertretender Vorsitzender)

Sylvia Borchardt

Sebastian Ramnitz

Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung

Alexander Bartz

Jana Bröker

Sebastian Ramnitz

Sam Schaffhausen