Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss Umwelt, Planung und Bauen schlägt dem VA/Rat folgende Beschlussempfehlung vor:

„Das Straßen-/ Kanalbauprogramm 2024 wird beschlossen.

Die Ausbauplanungen für den Neubau der „Hagener Straße“ werden dem Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen separat vorgestellt.

Der Ausbau der Straße Kringelkamp soll neu ausgeschrieben werden.

Die notwendigen Haushaltsmittel sind in die Haushaltsplanungen für 2024/2025 mit aufzunehmen.“

Sachverhalt:

Die Verwaltung stellt in der Sitzung ein, zum jetzigen Zeitpunkt, vorläufiges Straßen- und Kanal-Bauprogramm für das Jahr 2024 vor.

Das Jahresprogramm wird so aufgestellt, dass die veranschlagten Haushaltsmittel für eine Baumaßnahme auch in dem Jahr kassenwirksam angewiesen werden. Bei größeren Baumaßnahmen, die einen längeren Zeitraum beanspruchen, werden die Haushaltsmittel ggf. auf zwei Jahre verteilt.

Aus dem Bauprogramm 2023 (beschlossen im Juni 2022) werden daher Baumaßnahmen, die in 2023 begonnen wurden und in 2024 fertiggestellt werden, mit aufgenommen. Ein Haushaltsansatz für 2024 werden für diese Maßnahmen gebildet.

Ausbau Straße „Kringelkamp“:

Der Ausbau der Straße „Kringelkamp“ wurde mit dem Bauprogramm 2023 im Juni 2022 beschlossen. Die Kosten für die Baumaßnahme wurden im Mai 2022 auf ca. 1,5 Mill. € geschätzt und für den Haushalt 2023 gemeldet. Aufgrund der ungewissen Weltlage, der nicht kalkulierbaren Preissteigerungen bei Baumaterialien und der weiterhin anhaltenden hohen Inflation und Energiekosten, war und ist bis heute eine Kostenschätzung nur bedingt möglich. Bei der weiteren Ausführungsplanung wurde festgestellt, dass der Untergrund (Boden) und der Asphaltoberbau mit Schadstoffen belastet ist und insgesamt entsorgt werden müssen. Diese Entsorgungskosten begründen ebenfalls die Kostensteigerung. Eine Übersicht der Kosten wird in der Sitzung vorgestellt.

Mit dem Ausbau der Straße „Kringelkamp“ wird ebenfalls der Zentrale Abwasserplan (ZAP) weiter umgesetzt. Die Verwaltung schlägt vor den Ausbau dieser Straße mit den angepassten Haushaltsmitteln vorzunehmen bzw. durchzuführen. Der Haushaltsansatz für das Jahr 2024 ist entsprechend anzuheben.

In der Sitzung werden anhand von Plänen die einzelnen Baumaßnahmen vorgestellt.

Nachfolgende Maßnahmen sind in 2024 geplant: