Sitzung
ni_2021-1-109
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
per Videokonferenz
Datum
31.05.2021
Zeit
18:00-23:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 12.04.2021 -ÖffentlicherTeil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Fake Profile in Wahlkämpfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der Afd-Fraktion vom 11.05.2021;
Rücknahme des Maskengebots im Bereich der Großen Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Fahrradparkhaus „Mobilitätsstation“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

 2020/0283
Ö 7
Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Vechta; hier: 1. Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

 2021/0081
Ö 8
Liobaschule;
hier: Fortführung des Schulkindergartens an der Martin-Luther-Schule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

 2021/0073
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 181 „Östlich Windallee und südlich Feldmannskamp“
Im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie der im Rahmen der erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 2021/0110
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 49L – "Wohngebiet westlich der Jans-Döpe Straße"
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB i.V. mit 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie der erneuten eingeschränkten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und neuer Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 2021/0112
Ö 11
Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 170A "Südlich Welper Straße" gemäß § 14 BauGB in Verbindung mit §§ 10 und 58 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2021/0156
Ö 12
Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 170B „Westlich Tannenhof/Tannenweg“ gemäß § 14 BauGB in Verbindung mit §§ 10 und 58 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2021/0153
Ö 13
Sende- und Empfangsanlage im Bereich des Stoppelmarktes
Verlängerung des Nutzungsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 2021/0093
Ö 14
Kriterien der Stadt Vechta für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken
für Ein- und Zweifamilienhäuser im gesamten Gebiet der Stadt Vechta.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

 2021/0149
Ö 15
Vorstellung des vorläufigen Straßenbauprogramms 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2021/0134
Ö 16
Antrag der Ratsgruppe SPD/Wir für Vechta vom 27.05.2019; Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 12

 2021/0135
Ö 17
Zensus 2022
Übertragung der örtlichen Durchführung des Zensus 2022 von der Stadt Vechta auf den Landkreis Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2021/0158
Ö 18
Vorstellung der Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zur bewertenden Prüfung der Vergaben des Jahres 2020;
Antrag der VCD-Fraktion vom 18.01.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen