Sitzung
ni_2012-1-37
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
05.03.2012
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Satzung der Stadt Vechta über die äußere Gestaltung und die besonderen Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten im Stadtgebiet von Vechta - Werbesatzung Stadtgebiet Vechta;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros NWP anwesend sein)
 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 5 'Driverstraße / Welper Straße' mit baugestalterischen Festsetzungen - 3. Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros NWP anwesend sein)
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 39 L 'Nördlich des Spelgenweges' - 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 
Ö 7
Ausbau der Erschließungsstraße im Bereich des B-Planes Nr. 44 L 'Gewerbegebiet Calveslage-westlich der B 69';
Festlegung der Ausbauart
 
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts Ausschreibungsverbund Nordkreis Vechta vom 20.09.2010
 
Ö 9
Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG im Wert von über 2.000 Euro
 
Ö 10
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde