SessionNet | Beschluss der Vorbereitenden Untersuchung (VU) und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Quartier Antoniusstraße (Programm Sozia-ler Zusammenhalt) unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerinformations-veranstalt

Betreff

Beschluss der vorbereitenden Untersuchung (VU) und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Quartier Antoniusstraße (Programm Sozialer Zusammenhalt) unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über die Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

Vorlage

61/109/2022

Art

Beschlussvorlage

VEC ISEK VU Antoniusstraße 2022-04-12

Beschlussempfehlung:<o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-smcfont-size:12.0pt;line-height:107%;mso-bidi-font-family:Calibri'>Der

Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen schlägt dem Verwaltungsausschuss/Rat

folgende Beschlussfassung vor:<o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>„Der Rat der

Stadt Vechta nimmt die Ergebnisse der vorliegenden Ausarbeitung zustimmend zur

Kenntnis. Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept und die

Vorbereitenden Untersuchungen für das „Quartier Antoniusstraße“ mit den

abgeleiteten Entwicklungszielen, Maßnahmen und der Grobkostenschätzung (Kosten-

und Finanzierungsübersicht vom 27.04.2022)

werden als Grundlage für die Antragstellung von Städtebaufördermitteln

beschlossen.<span style='mso-bidi-smcfont-size:10.0pt;line-height:107%;

mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'><o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>Die Verwaltung

wird beauftragt, auf dieser Grundlage zum 1.6.2022 den Antrag auf Aufnahme in

die Städtebauförderung zu stellen. <o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>Der Rat der

Stadt Vechta beschließt, dass im Fall der Programmaufnahme der durch Einnahmen

und Fördermittel des Landes/Bundes nicht gedeckte Teil der Kosten der

Gesamtmaßnahme durch die Stadt Vechta bereitgestellt wird.“<o:p></o:p>

<span style='mso-bidi-font-family:"Times New Roman";

mso-fareast-language:DE'><o:p> </o:p>

<o:p> </o:p>

</div>

Sachverhalt:<o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>Am 11.10.2021

hat der Rat der Stadt Vechta die Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen

Entwicklungskonzept befürwortet und die Einleitung von Vorbereitenden

Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für das „Quartier Antoniusstraße“ beschlossen.

<o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;color:black;mso-fareast-language:AR-SA'>Mit

der Erarbeitung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes / der

Vorbereitenden Untersuchungen wurde die re.urban Stadterneuerungsgesellschaft

aus Oldenburg beauftragt.<o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;color:black;mso-fareast-language:AR-SA'>Seit

August 2021 wurden seitens der re.urban Stadterneuerungsgesellschaft eine umfassende

Bestandsanalyse durchgeführt sowie eine SWOT-Analyse erarbeitet und

städtebauliche Missstände identifiziert. In Abstimmung mit der Stadtverwaltung

wurden Ziele für die Entwicklung des Gebietes formuliert und Maßnahmen

abgeleitet, die zur Erreichung dieser Ziele dienen sollen.<o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;color:black;mso-fareast-language:AR-SA'>Dem

Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen der Stadt Vechta wurden die Ergebnisse

der Bestandsanalyse sowie insbesondere das Erneuerungskonzept und das

Maßnahmenpaket inkl. Kostenschätzung in der Sitzung am 09.03.2022 vorgestellt. <o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-smcfont-size:12.0pt;line-height:107%;mso-bidi-font-family:Calibri;

color:black'>Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beteiligung der Träger

öffentlicher Belange sowie eine Bürger*innen-Information auf Grundlage der

vorgestellten Ergebnisse durchzuführen.<span style='mso-bidi-smcfont-size:

12.0pt;line-height:107%;mso-bidi-font-family:Calibri;color:black;mso-fareast-language:

DE'><o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'>Beteiligung<span

style='mso-bidi-smcfont-size:10.0pt;line-height:107%;mso-bidi-font-family:Calibri;

mso-fareast-language:AR-SA'><o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;color:black;mso-fareast-language:AR-SA'>Am

31. März 2022 wurden die Inhalte von ISEK/VU im Rahmen einer

Bürgerinformationsveranstaltung öffentlich vorgestellt. Das Erneuerungskonzept

„Quartier Antoniusstraße“ fand Zuspruch seitens der Anwesenden, hinsichtlich

der Erforderlichkeit und Sinnhaftigkeit der Maßnahme gibt es keinen Dissens. <span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;mso-fareast-language:AR-SA'><o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-font-family:Calibri;color:black;mso-fareast-language:AR-SA'>Die

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange findet bis zum 22.04.2022 statt.

Bisher (Stand 05.04.2022) wurden keine wesentlichen Anregungen und Bedenken

vorgebracht.<o:p></o:p>

<span

style='mso-bidi-smcfont-size:12.0pt;line-height:107%;mso-bidi-font-family:Calibri'>Das

Protokoll der Bürgerinformationsveranstaltung ist Bestandteil des vorliegenden

Berichtes (ISEK & VU). Die eingegangenen Stellungnahmen

aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange werden am 27.04.2022 als

Tischvorlage vorliegen (tabellarische Übersicht) und anschließend ebenfalls

Bestandteil des Berichtes.<span style='mso-bidi-font-family:Calibri;

mso-fareast-language:AR-SA'><o:p></o:p>

<span style='mso-bidi-font-family:"Times New Roman";

mso-fareast-language:DE'><o:p> </o:p>

<o:p> </o:p>

</div>

Finanzielle Auswirkungen: ja nein

Haushaltsposition

Gesamtkosten der Maß-nahme (ohne Folgekosten)

Siehe Kosten- und

Finanzierungsübersiche in der Anlage VU/ISEK

Folgekosten

Finanzierung

HH 2023

und ff.

Erfolgte Veranschlagung:

ja mit

nein