SessionNet | Rat der Stadt Vechta - 26.02.2024

Sitzung

Rat/001/2024

Gremium

Rat der Stadt Vechta

Raum

Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus

Datum

26.02.2024

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Protokoll (öffentlich)

Protokoll Anlage zu TOP 08 Spielgerätesteuer

Protokoll Anlage zu TOP 09 Annahme von Zuwendungen

Protokoll Anlage zu TOP 10 Prüfungsverzicht JA

Anlage zu TOP 1 Gedenken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag SPD Startchancen-Programm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

a) Antrag Grüne Darstellung städtischer Liegenschaften in einer Karte

b) Antrag Grüne Abarbeitungsstand des integrierten Klimaschutzkonzepts

c) Antrag Grüne Einführung Jobticket

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 22, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

a) Antrag WfV Wasserproblematik Mühlendamm

b) Antrag WfV Bürgerbeteiligung Windenergieanlagen

c) Antrag WfV Photovoltaikanlage Rathaus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 22, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlage zu TOP 8 Spielgerätesteuer

Beschlussvorlage

Vergnügungssteuer 2. Änderungssatzung

20/016/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 14, Befangen: 0

Anlage zu TOP 9 Annahme von Zuwendungen

Beschlussvorlage

20/020/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage zu TOP 10 Prüfungsverzicht JA

Beschlussvorlage

Eildienst Nr. 030/2024 - Rundschreiben pdf

14/007/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 2 TexteGenehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 11.12.2023 -Öffentlicher Teil-

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteBericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen

Ö 5 1 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2024 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Startchancen-Programm

Ö 6 3 Dok.TexteAnträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.02.2024 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; a) Darstellung städtischer Liegenschaften in einer Karteb) Abarbeitungsstand des integrierten Klimaschutzkonzeptsc) Einführung eines Jobtickets

Ö 7 3 Dok.TexteAnträge der Fraktion Wir für Vechta vom 09.02.2024 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; a) Wasserproblematik Baugebiet Mühlendamm b) Bürgerbeteiligung an Windenergieanlagen c) Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses

Ö 8 VO3 Dok.TexteSpielgerätesteuer;Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Bereich von Spielgeräten (Spielgerätesteuer)

Ö 9 VO2 Dok.TexteAnnahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 8 NKomVG

Ö 10 VO3 Dok.TexteVerzicht auf die Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Vechta entsprechend dem Niedersächsischen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)