SessionNet | Rat der Stadt Vechta - 30.09.2024 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung

Rat/004/2024

Gremium

Rat der Stadt Vechta

Raum

Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus

Datum

30.09.2024

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 10.06.2024 -Öffentlicher Teil-
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen
Ö 5	Anträge der Fraktion Wir für Vechta vom 07.09.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung; a) Geschwindigkeitsbegrenzung Füchteler Straße/ Botenkamp b) Trinkwasserbrunnen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0		240930 Geschwindigkeitsbegrenzung Botenkamp - Füchteler Straße 240930 Wasserspender
Ö 6	Anträge der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.09.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung; a) Grundsteuer C b) Änderung der Geschäftsordnung bzgl. Einwohnerfragestunde (§ 27) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 23, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Antrag Grüne Änderung der GO § 27 Antrag Grüne Einführung Grundsteuer C
Ö 7	Gemeinsamer Antrag der Ratsgruppe VCD/FDP, der Fraktion Wir für Vechta und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.09.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung; Parkhaus Kolpingstraße/ An der Christoph-Bernhard-Bastei Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		2024 09-14 Parkhaus Pruefauftrag Kolpingstr gemeinsamer Antrag
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion vom 16.09.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung; Weitere Verbesserungen der verkehrlichen Infrastruktur Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		240916 Antragsentwurf Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur
Ö 9	Zuschuss zur landesbedeutsamen Buslinie Vechta-Diepholz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	61/092/2024	Beschlussvorlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 180 „Gewerbegebiet südlich des Balzweges“ Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß §10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	61/080/2024	Beschlussvorlage Anlage 1 BP 180 - Abwägungstabelle Anlage 2 BP 180 - Planzeichnung Anlage 3 BP 180 - Begründung Anlage 4 BP 180 - Umweltbericht Anlage 5 BP 180 - Immissionsschutzgutachten Anlage 6 BP 180 - Schalltechnischer Bericht Anlage 7 Bp 180 - Staubtechnsiche Untersuchung Anlage 7-1 BP 180 - Staubtechnische Untersuchung - ergänzung Anlage 8 BP 180 - Entwässerung
Ö 11	107. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für Windenergie – Teilbereich Telbrake“ Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0	61/100/2024	Beschlussvorlage FNP 107 Telbrake - Anlage 1 - Abwägung FNP 107 Telbrake - Anlage 2 - Plan FNP 107 Telbrake - Anlage 3 - Begründung FNP 107 Telbrake - Anlage 4 - Umweltbericht FNP 107 Telbrake - Anlage 5 - Avifauna FNP 107 Telbrake - Anlage 6 - Fledermäuse
Ö 12	Außenbereichssatzung „Holtrup“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB; Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0	61/096/2024	Beschlussvorlage ABS Holtrup Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Satzung Anlage 4 Begründung
Ö 13	Widmung der neuen Stadtstraßen Nr. 658 ‚Bei Middendorfs Hof‘, Nr. 659 ‚Bei Suings Hof‘, Nr. 660 ‚Hagener Esch‘, Nr. 661 ‚Graf-von-Stauffenberg-Straße‘, Nr. 662 ‚Robert-Havemann-Straße‘, Nr. 663 ‚Elisabeth-von-Thadden-Straße‘, Nr. 664 ‚Maximilian-Kolbe-Straße‘, Nr. 649 ‚Meinard-Fortmann-Straße‘ sowie Nr. 665 ‚Bei Klenen Hof‘ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	66/033/2024	Beschlussvorlage Anlage
Ö 14	Widmung der neuen Ortsstraßen Nr. 657 ‚Wiesengrund‘ und Nr. 666 ‚Achter den Höfen‘ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	66/038/2024	Beschlussvorlage Ortsstraßen
Ö 15	Festlegung der Vergabekriterien für die städtischen Gewerbeflächen im Bereich des Bebauungsplanes 174 „Oldenburger Straße, Stoppelmarkt, Visbeker Damm“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	23/053/2024	Beschlussvorlage Teilbereiche A und B
Ö 16	Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2023; a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Verwendung des Jahresüberschusses c) Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20/026/2024	Beschlussvorlage JA 2023 JA 2023 - Prüfbericht JA 2023 Stellungnahme zum Schlussbericht
Ö 17	1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0	20/027/2024	Beschlussvorlage Nachtrag 2024
Ö 18	Abberufung bzw. Berufung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Vechta Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	10/034/2024	Beschlussvorlage