SessionNet | Rat der Stadt Vechta - 25.02.2019 - 18:00-19:10 Uhr

Sitzung

ni_2019-1-91

Gremium

Rat der Stadt Vechta

Raum

Ratssaal im Rathaus

Datum

25.02.2019

Zeit

18:00-19:10 Uhr

öffentliches Protokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 4	Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne und Vechta; Jahresabschluss 2017	2019/0031	JA 2017 Flächenagentur Vorlage
Ö 5	Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKom VG	2019/0040	Vorlage
Ö 6	Wohnbauflächenentwicklung im Bereich südlich der Schweriner Straße sowie Verkauf eines städtischen Grundstücks	2019/0046	Vorlage
Ö 7	Objekt Stadthäuser: Parkhaus am Bahnhof Anpassung der Benutzungsordnung; Erhebung von Parkgebühren	2019/0052	Benutzungs- und Entgeltordnung Vorlage
Ö 8	94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Erweiterung Gewerbegebiet Mittelwand“; Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss	2019/0006	94-FNP Änderung Begründung 94-FNP Änderung Lärmgutachten r 94-FNP Änderung Planzeichnung 94-FNP Änderung Umweltbericht Vorlage
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 55L „Erweiterung Gewerbegebiet Mittelwand“; Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	2019/0007	B-Plan 55L Bebauungsplan B-Plan 55L Begründung B-Plan 55L Lärmgutachten r B-Plan 55L Umweltbericht Vorlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 53 'Lange Wand' - 6. Änderung; Prüfung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2019/0012	B-Plan 53-6. Änderung Planzeichnung Vorlage
Ö 11	Antrag des Heimatbundes für das Oldenburger Münsterland auf finanzielle Unterstützung	2019/0054	Antrag Heimatbund vom 30.01.2019 Vorlage
Ö 12	Antrag bzw. Ergänzungsantrag der Ratsgruppe SPD + WFV vom 04.12.2017 bzw. vom 03.05.2018 zur Novellierung der Richtlinie der Stadt Vechta über die Förderung des Wohnungsbaues	2019/0019	Vorlage
Ö 14	Einwohnerfragestunde