Sitzung
ni_2020-1-100
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Foyer des Rathauses
Datum
18.05.2020
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 4
Einführung der Ehrenbezeichnungen 'Ehrenstadtbrandmeister' und 'Ehrenortsbrandmeister'
Ernennung von Rüdiger Holzenkamp zum Ehrenstadtbrandmeister
 2020/0007
Ö 5
Flächenagentur GmbH im Städtequartett Damme, Diepholz, Lohne und Vechta
Jahresabschluss 2018
 2020/0009
Ö 6
Jahresabschlüsse der Stadt Vechta für die Haushaltsjahre 2014 bis 2016
a) Feststellung der jeweiligen Jahresabschlüsse
b) Verwendung der jeweiligen Jahresabschlüsse
c) Entlastung des Bürgermeisters
 2020/0064
Ö 7
Verkauf eines Wohnbaugrundstückes im Bereich des Baugebietes Boegel an Herrn Sam Schaffhausen
 2020/0103
Ö 8
Ausbau der Erschließungsstraße im Bereich des B-Planes Nr. 153 'Wohnen und Kultur an der Diepholzer Straße/Am Sternbusch' in Vechta;
Festlegung der Ausbauart
 2020/0030
Ö 9
Sachlicher Teil- Flächennutzungsplan „Windenergie“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
 2019/0269
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 24L – 1.Änderung 'Tennisanlage östlich der Jans-Döpe Straße'
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 2020/0091
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 166 ‚Erweiterung Sportplatz Oyther Berg‘;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der erneuten eingeschränkten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und neuer Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 2020/0086
Ö 12
Schulentwicklungsplanung;
Schulbezirkssatzung im Primarbereich
 2020/0101
Ö 14
Einwohnerfragestunde