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Rat der Stadt Vechta - 27.11.2018 - 18:00-19:50 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
ni_2018-1-86
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
27.11.2018
Zeit
18:00-19:50 Uhr
1 Dokument
öffentliches Protokoll
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 6
VO
1 Dok.
Eigenbetrieb Wasserwerk Wirtschaftsjahr 2017;
hier: Prüfung zum Jahresabschluss und Lagebericht
Vorlage
2018/0202
Ö 7
VO
4 Dok.
Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2013
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung des Bürgermeisters
Jahresabschluss 2013
RPA Prüfbericht JA 2013
Stellungnahme BGM 12.10.2018
Vorlage
2018/0255
Ö 8
VO
1 Dok.
Kommunales Netzbeteiligungsangebot 2018 der EWE AG;
Zweite Beteiligungsphase
Vorlage
2018/0209
Ö 9
VO
1 Dok.
Anpassung der "Satzung der Stadt Vechta über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen der Stadt Vechta"
Vorlage
2018/0172
Ö 10
VO
2 Dok.
Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstückes an der Buchholzstraße – Zwei Teilflächen aus dem Flurstück 44/158 der Flur 12 Gemarkung Langförden
Lageplan
Vorlage
2018/0250
Ö 11
VO
1 Dok.
Bebauungsplan Nr. 61 „Südlich des Waldstadions“, 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellung-nahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros NWP anwesend sein
Vorlage
2018/0247
Ö 12
VO
3 Dok.
95. Änderung des Flächennutzungsplanes „Auf der Schürenstätte“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
95-FNP Änderung Begründung Umweltbericht
95-FNP Änderung Planzeichnung
Vorlage
2018/0257
Ö 13
VO
3 Dok.
Bebauungsplan Nr. 54L „Auf der Schürenstätte“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
B-Plan 54L Bebauungsplan
B-Plan 54L Begründung Umweltbericht
Vorlage
2018/0258
Ö 14
VO
1 Dok.
Wahl des/der Schiedsmannes/Schiedsfrau und des/der stellvertretenden Schiedsmannes/ Schiedsfrau für den Bereich des Schiedsamtsbezirk Vechta
Vorlage
2018/0210
Ö 15
VO
1 Dok.
Personalangelegenheit;
Beförderung einer Beamtin
Vorlage
2018/0244
Ö 16
Einwohnerfragestunde