Sitzung
ni_2018-1-86
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
27.11.2018
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom -ÖffentlicherTeil-
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6
Eigenbetrieb Wasserwerk Wirtschaftsjahr 2017;
hier: Prüfung zum Jahresabschluss und Lagebericht
 2018/0202
Ö 7
Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2013
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung des Bürgermeisters
 2018/0255
Ö 8
Kommunales Netzbeteiligungsangebot 2018 der EWE AG;
Zweite Beteiligungsphase
 2018/0209
Ö 9
Anpassung der "Satzung der Stadt Vechta über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen der Stadt Vechta"
 2018/0172
Ö 10
Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstückes an der Buchholzstraße – Zwei Teilflächen aus dem Flurstück 44/158 der Flur 12 Gemarkung Langförden
 2018/0250
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 61 „Südlich des Waldstadions“, 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellung-nahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
(Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Vertreter des Planungsbüros NWP anwesend sein
 2018/0247
Ö 12
95. Änderung des Flächennutzungsplanes „Auf der Schürenstätte“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
 2018/0257
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 54L „Auf der Schürenstätte“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
 2018/0258
Ö 14
Wahl des/der Schiedsmannes/Schiedsfrau und des/der stellvertretenden Schiedsmannes/ Schiedsfrau für den Bereich des Schiedsamtsbezirk Vechta
 2018/0210
Ö 15
Personalangelegenheit;
Beförderung einer Beamtin
 2018/0244
Ö 16
Einwohnerfragestunde