Sitzung
Rat/006/2024
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Ratssaal im Rathaus
Datum
09.12.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 30.09.2024 -Öffentlicher Teil- | ||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 28.10.2024 -Öffentlicher Teil- | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 6 | Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 28.10.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung; Umgang der Stadtratsmitglieder untereinander sowie Erarbeitung eines Kodexes zur Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Vechta | ||
Ö 7 | Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung; Mittel zur Demokratieförderung | ||
Ö 8 | Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf eigenem Wunsch | ||
Ö 9 | Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2023 auf Erstellung einer Satzung für eine Aufwandsentschädigung der Ehrenamtlichen bei der Durchführung von Jugendbildungsmaßnahmen in der Stadt Vechta | 51/021/2024 | |
Ö 10 | Erlass einer Benutzungs- und Gebührenordnung für die Sport- und Schwimmhallen in Trägerschaft der Stadt Vechta (außer HWB) | 40/043/2024 | |
Ö 11 | Aktualisierung/Ergänzung der Satzung der Stadt Vechta über die Reinigung der Straßen in der Stadt Vechta (Straßenreinigungssatzung) und Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Vechta (Straßenreinigungsverordnung) | 66/034/2024 | |
Ö 12 | Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Vechta (Abwasserbeseitigungssatzung) | 68/012/2024 | |
Ö 13 | Neufestsetzung der Schmutz- und Regenwassergebühr; 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Vechta (Abwasserabgabensatzung) | 68/013/2024 | |
Ö 14 | Wirtschaftsjahr 2024; hier: Pflichtprüfung zum Jahresabschluss und Lagebericht 2023 | WW/023/2024 | |
Ö 15 | Wirtschaftsjahr 2024; hier: Wirtschaftsplan 2025 | WW/030/2024 | |
Ö 16 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 | 20/033/2024 |