SessionNet | Rat der Stadt Vechta - 09.12.2024 - 17:00-19:55 Uhr

Sitzung

Rat/006/2024

Gremium

Rat der Stadt Vechta

Raum

Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus

Datum

09.12.2024

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 30.09.2024 -Öffentlicher Teil- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 28.10.2024 -Öffentlicher Teil- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen
Ö 6	Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 28.10.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung; Umgang der Stadtratsmitglieder untereinander sowie Erarbeitung eines Kodexes zur Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Vechta		241028 Antrag WfV Umgang Stadtratsmitglieder
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung; Mittel zur Demokratieförderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0		241106 Antrag Mittel zur Demokratieförderung
Ö 8	Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf eigenem Wunsch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2023 auf Erstellung einer Satzung für eine Aufwandsentschädigung der Ehrenamtlichen bei der Durchführung von Jugendbildungsmaßnahmen in der Stadt Vechta Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	51/021/2024	Beschlussvorlage Antrag CDU Aufwandsentschaedigung Ehrenamtliche Satzungsentwurf
Ö 10	Erlass einer Benutzungs- und Gebührenordnung für die Sport- und Schwimmhallen in Trägerschaft der Stadt Vechta (außer HWB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	40/043/2024	Beschlussvorlage Neufassung Gebührenordnung Benutzungsordnung Richtlinie Sport- und Schwimmhallen
Ö 11	Aktualisierung/Ergänzung der Satzung der Stadt Vechta über die Reinigung der Straßen in der Stadt Vechta (Straßenreinigungssatzung) und Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Vechta (Straßenreinigungsverordnung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	66/034/2024	Beschlussvorlage 240506 Straßenverzeichnis Aktualisierung Satzung Aktualisierung Verordnung
Ö 12	Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Vechta (Abwasserbeseitigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	68/012/2024	Beschlussvorlage Abwasserbeseitigungssatzung Entwurf Abwasserbeseitigungssatzung zum 01.01.2025
Ö 13	Neufestsetzung der Schmutz- und Regenwassergebühr; 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Vechta (Abwasserabgabensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	68/013/2024	Beschlussvorlage G 1.01 Abwasserabgabensatzung Entwurf Abwasserabgabensatzung zum 01.01.2025
Ö 14	Wirtschaftsjahr 2024; hier: Pflichtprüfung zum Jahresabschluss und Lagebericht 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	WW/023/2024	Beschlussvorlage
Ö 15	Wirtschaftsjahr 2024; hier: Wirtschaftsplan 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	WW/030/2024	Beschlussvorlage WP 2025; Gesamt
Ö 16	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20/033/2024	Beschlussvorlage HAUSHALTSSATZUNG