SessionNet | Rat der Stadt Vechta - 13.12.2021 - 17:00-20:10 Uhr

Sitzung

Rat/009/2021

Gremium

Rat der Stadt Vechta

Raum

Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Foyer des Rathauses

Datum

13.12.2021

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Protokoll nur öffentliche TOP`s

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1		Antrag CDU
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 01.11.2021 -Öffentlicher Teil- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Maßnahmen gegen Giftköder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30		2021 11 29 SPD Antrag Giftkoeder
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2021: Förderung nachhaltigen Bauens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	61/020/2021	Präsentation Förderrichtlinie Nachhaltiges Bauen Richtlinie Nachhaltiges Bauen Beschlussvorlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen Entwurf Richtlinie Nachhaltiges Bauen
Ö 6	9. Änderung des Bebauungsplan Nr. 15 „Kuhmarkt“; Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	61/046/2021	Beschlussvorlage Bplan 15 9 Ä Einzelhandelsgtachten + ergänzenden Stellungnahme Bplan 15 9 Ä Planzeichnung Bplan 15 9 Ä Begründung Bplan 15 9 Ä Schalltechnisches Gutachten
Ö 7	Eigenbetrieb Wasserwerk Wirtschaftsjahr 2020; hier: Prüfung zum Jahresabschluss und Lagebericht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	WW/061/2021	Beschlussvorlage Prüfbericht Jahresabschluss 2020 -kennwortgeschützt-
Ö 8	Wirtschaftsjahr 2022; hier: Wirtschaftsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	WW/062/2021	Wirtschaftsplan 2022 Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2022
Ö 9	Neufestsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr; 1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Vechta (Abwasserabgabensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30	68/067/2021	Präsentation Neufestsetzung der Abwasserbeseitigungsgebühren Beschlussvorlage Satzungsänderung
Ö 10	Aufhebung der Satzung der Stadt Vechta über die Abwälzung der Abwasserabgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31	68/068/2021	Aufhebungssatzung Beschlussvorlage
Ö 11	Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/006/2021	Aufstellung Beschlussvorlage Anlage über außerplanmäßige Aufwendungen Auszahlungen
Ö 12	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1	20/005/2021	Beschlussvorlage Haushalt 2022 Präsentation Haushalt Haushaltssatzung
Ö 13	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen