Sitzung
Rat/005/2022
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
05.09.2022
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung,
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 11.07.2022 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der CDU Fraktion vom 24.08.2022 nach § 59 Abs. 2 S. 4 NKomVG;
Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Vechta, insbesondere der Schließung zweier öffentlicher Bäder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022 nach § 11 der Geschäftsordnung;
Prüfung der Einrichtung / Unterstützung eines Härtefallfonds -Energie-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 3

 
Ö 7
Antrag der CDU Fraktion vom 24.09.2022 nach § 59 Abs. 2 S. 4 NKomVG;
Vorstellung der Planungen der Euthymiastiftung zur Zusammenlegung der Krankenhäuser Vechta und Lohne am Altstandort in Vechta

Beschluss: zur Kenntnis genommen