SessionNet | Rat der Stadt Vechta - 08.02.2021

Sitzung

ni_2021-1-115

Gremium

Rat der Stadt Vechta

Raum

per Videokonferenz

Datum

08.02.2021

Zeit

18:00-22:11 Uhr

Bekanntmachung

öffentliches Protokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 09.11.2020 -ÖffentlicherTeil- Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Beschlussfassung des Rates der Stadt Vechta im Umlaufverfahren nach § 182 Abs. 2 Nr. 1 NKomVG vom 21.12.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Verzichtserklärung des Ratsmitglieds Jürgen Büssing nach § 52 Abs. 1 NKomVG; Feststellungsbeschluss nach § 52 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0039	Vorlage
Ö 6	Bericht und Feststellung des Wahlleiters (Bürgermeister) nach § 44 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG) bezüglich des Sitzübergangs auf Herrn Harald Schulz Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021/0040	Vorlage
Ö 7	Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und förmliche Verpflichtung (§ 60 NKomVG) des Herrn Harald Schulz Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0041	Vorlage
Ö 8	Benennung der Mitglieder der Ratsausschüsse und Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie deren Feststellung Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0042	Vorlage
Ö 9	Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2020 gemäß § 56 NKomVG; Umgestaltung städtischer versiegelter Flächen zu besseren und direkten Versickerung von Niederschlagswasser Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 10	Antrag der AfD-Fraktion vom 23.11.2020 gemäß § 56 NKomVG; Förderung der heimischen Wirtschaft durch verstärkte Verbreitung der Moin-Vechta-Karte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 11	Antrag der VCD-Fraktion vom 13.01.2021 gemäß § 56 NKomVG; Thematik des Einmündungsbereichs Telbraker Straße zur Oyther Straße Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 12	Antrag der Ratsgruppe SPD/WfV vom 18.01.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Einführung eines Programms "Nette Toilette" für ein größeres Angebot von öffentlichen Toiletten im innerstädtischen Bereich Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13	Antrag der VCD-Fraktion vom 18.01.2021 gemäß § 10 der Geschäftsordnung; Auftrag an das RPA zur Prüfung der Vergaben in 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14	1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Parkhaus am Bahnhof; Erhebung einer Pauschale für die Nutzung der E-Ladesäulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1	2020/0284	1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Parkhaus am Bahnh... Vorlage
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 18AL „Gewerbegebiet Schürenstätte“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/0301	Begründung 18AL Planzeichnung 18AL Vorlage
Ö 16	98. Flächennutzungsplanänderung „Deindrup – Zum Borgfeld/ Am Wiehbusch“; Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/0302	98 FNP Anlage Umweltbericht Biotoptypenkartierung 98 FNP Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag 98 FNP Begründung 98 FNP Fachbeitrag Schallschutz 98 FNP Plan 98 FNP Umweltbericht Vorlage
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 58L „Deindrup – Zum Borgfeld/ Am Wiehbusch“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung; Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1	2020/0303	BPlan 58L Anlage Umweltbericht Biotoptypenkartierung BPlan 58L artenschutzrechtlicher Fachbeitrag BPlan 58L Bebauungsplan BPlan 58L Begründung BPlan 58L Fachbeitrag Schallschutz BPlan 58L Umweltbericht Vorlage
Ö 18	Einrichtung einer landesbedeutsamen Buslinie Vechta - Cloppenburg (über Langförden) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2	2020/0323	Vorlage
Ö 19	Auswirkungen der Erkrankung „Covid-19“, Erlass der Elternbeiträge während der Kita-Schließung in 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0004	Vorlage
Ö 20	Neufassung und Verlängerung der „Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durch kreisangehörige Städte und Gemeinden im Landkreis Vechta“ Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0010	Anlage Vorlage
Ö 21	Abberufung einer Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0013	Vorlage
Ö 22	Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2	2020/0338	Liste VA-Rat- öffentlicher Teil Vorlage
Ö 23	Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3	2020/0337	Anlage Verpflichtungsermächtigung Anlage Verpflichtungsermächtigung Vorlage
Ö 24	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6	2020/0332	1 Haushaltssatzung Vorlage

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: