Sitzung
UPB/001/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
15.02.2023
Zeit
18:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ausbau der Straße Kringelkamp in Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 66/001/2023
Ö 4
Standortkonzept zur Prüfung, Bewertung und Steuerung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 60/003/2023
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 170 A 'Südlich Welper Straße' im beschleunigten Verfahren gemäß §13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 61/004/2023
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 198 „Hotel nördlich der Falkenrotter Straße“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 61/003/2023
Ö 7
Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37c 'Vechta West III' gemäß § 14 BauGB in Verbindung mit §§ 10 und 58 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 61/001/2023
Ö 8
Antrag der Ratsgruppe VCD/FDP nach § 10 der Geschäftsordnung vom 20.09.2022 -Fahrradfreundliche Kommune Niedersachen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 10 der Geschäftsordnung vom 20.09.2022 - Installation von Trinkwasserspendern im Innenstadtbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 10 der Geschäftsordnung vom 20.09.2022 - Zusammenstellung der im Stadtgebiet vorhandenen Waldflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 10 der Geschäftsordnung vom 01.06.2022 - Rad- und Fußgängerquerung Oyther Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen