Sitzung
Rat/006/2023
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Ratssaal im Rathaus
Datum
11.12.2023
Zeit
16:00-18:50 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge | ||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 09.10.2023 -Öffentlicher Teil- | ||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen | ||
Ö 5 | Antrag der Fratkion Wir für Vechta vom 24.11.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Alkoholfreie Getränke während des Freibierausschanks der Stadt Vechta | ||
Ö 6 | Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 26.11.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Planung für die Errichtung einer Tiny-House-Siedlung | ||
Ö 7 | Änderungsmitteilung der SPD-Fraktion vom 16.10.2023 zur Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Marktwesen; a) Änderung der Benennung eines Ausschussmitglieds sowie des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden b) Feststellungsbeschluss | 12/007/2023 | |
Ö 8 | Wahl des/der Schiedsmannes/Schiedsfrau und des/der stellvertretenden Schiedsmannes/ Schiedsfrau für den Bereich des Schiedsamtsbezirk Vechta | 10/016/2023 | |
Ö 9 | Änderung der Richtlinie über die Förderung zur Ansiedlung von Unternehmen in der Vechtaer Innenstadt | 80/017/2023 | |
Ö 10 | Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 189 "Wohngebiet Bei Suings Hof" | 80/020/2023 | |
Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 „Südlich Schweriner Straße" - mit örtlichen Bauvorschriften, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der beiden erneuten eingeschränkten Beteiligungen gemäß § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | 61/054/2023 | |
Ö 12 | 107. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für Windenergie – Teilbereich Holtrup"; Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | 61/055/2023 | |
Ö 13 | Wirtschaftsjahr 2024; hier: Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation 2024- 2026 | WW/015/2023 | |
Ö 14 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Vechta (Wasserabgabensatzung); hier: Änderung der Gebühren | WW/014/2023 | |
Ö 15 | Spielgerätesteuer; Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Bereich von Spielgeräten (Spielgerätesteuer) | 20/011/2023 | |
Ö 16 | Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2019 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Verwendung des Jahresüberschusses c) Entlastung des Bürgermeisters | 20/013/2023 | |
Ö 17 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 | 20/014/2023 |