Sitzung
Rat/006/2023
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
11.12.2023
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 09.10.2023 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen
 
Ö 5
Antrag der Fratkion Wir für Vechta vom 24.11.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Alkoholfreie Getränke während des Freibierausschanks der Stadt Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 26.11.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Planung für die Errichtung einer Tiny-House-Siedlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Änderungsmitteilung der SPD-Fraktion vom 16.10.2023 zur Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Marktwesen;
a) Änderung der Benennung eines Ausschussmitglieds sowie des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 12/007/2023
Ö 8
Wahl des/der Schiedsmannes/Schiedsfrau und des/der stellvertretenden Schiedsmannes/ Schiedsfrau für den Bereich des Schiedsamtsbezirk Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 10/016/2023
Ö 9
Änderung der Richtlinie über die Förderung zur Ansiedlung von Unternehmen in der Vechtaer Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 80/017/2023
Ö 10
Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 189 "Wohngebiet Bei Suings Hof"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 80/020/2023
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 „Südlich Schweriner Straße" - mit örtlichen Bauvorschriften, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der beiden erneuten eingeschränkten Beteiligungen gemäß § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/054/2023
Ö 12
107. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für Windenergie – Teilbereich Holtrup";
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/055/2023
Ö 13
Wirtschaftsjahr 2024;
hier: Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation 2024- 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 WW/015/2023
Ö 14
Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Vechta (Wasserabgabensatzung);
hier: Änderung der Gebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 WW/014/2023
Ö 15
Spielgerätesteuer;
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für den Bereich von Spielgeräten (Spielgerätesteuer)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 20/011/2023
Ö 16
Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2019
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/013/2023
Ö 17
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/014/2023