Sitzung
ni_2020-3-82
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
per Videokonferenz
Datum
25.11.2020
Zeit
18:00-21:10 Uhr
Ö 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 182 „Wohnprojekt Kuhmarkt/Kreuzweg“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Vorstellung des Bebauungskonzepts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 2020/0296
Ö 2
Bebauungsplan Nr. 18AL „Gewerbegebiet Schürenstätte“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2020/0301
Ö 3
Antrag der Ratsgruppe SPD/Wir für Vechta vom 27.05.2019;
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2020/0305
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Grundwasserschutzkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2020/0306
Ö 5
98. Flächennutzungsplanänderung „Deindrup – Zum Borgfeld/ Am Wiehbusch“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der
Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 2020/0302
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 58L „Deindrup – Zum Borgfeld/ Am Wiehbusch“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 2020/0303
Ö 7
102. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohngebiet nördlich des Hohen Eschs“;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2020/0297
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 186 „Wohngebiet nördlich des Hohen Eschs“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 31 AL „Gewerbegebiet Schwichtelerstraße/Mittelwand/Spielwand“;
Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2020/0307
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 187 „Wohngebiet westlich des Visbeker Damms“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2020/0304
Ö 11
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen