Sitzung
Rat/007/2022
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
10.10.2022
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 05.09.2022 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 1

 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 13.09.2022 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen;
- Anfrage der Ratsgruppe VCD/FDP vom 21.09.2022 zur Kostenentwicklung von Investitionstätigkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag der SPD Fraktion vom 15.09.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Konzeptentwicklung Vorplatz Gulfhaus und Museum im Zeughaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.09.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Installation von Trinkwasserspendern im Innenstadtbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.09.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Zusammenstellung der im Stadtgebiet vorhandenen Waldflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltung: 3

 
Ö 9
Antrag der Ratsgruppe VCD/FDP vom 21.09.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Fahrradfreundliche Kommune Niedersachsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 10
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 26.09.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Eignungs- und Machbarkeitsstudie für kulturelle Nachnutzung der FTZ

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 11
Antrag der CDU Fraktion vom 21.05.2022 auf Förderung der Einrichtung von Balkon-Solaranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 60/160/2022
Ö 12
Kreuzungsumbau Oldenburger Straße / An der Ohe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltung: 5

 66/170/2022