SessionNet | Ortsrat Langförden - 25.09.2023 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung

OR/004/2023

Gremium

Ortsrat Langförden

Raum

Vechta-Langförden, Diekmannsesch 2, 49377 Vechta-Langförden
Verwaltungsstelle Langförden

Datum

25.09.2023

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Protokoll (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ortsratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates Langförden vom 05.06.2023 -Öffentlicher Teil- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Protokoll (öff) OR 5.6. Prot OR Anlage 1 zu TOP 7 Prot OR Anlage 2 zu TOP 7 Prot OR Anlage 1 zu TOP 8+9 Prot OR Anlage 2 zu TOP 8+9 Prot OR Anlage 3 zu TOP 8+9
Ö 3	Bericht des Ortsbürgermeisters über kommunalpolitische Angelegenheiten der Ortschaft Langförden Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, soweit sie den Zuständigkeitsbereich des Ortsrates Langförden betreffen, sowie Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Langförden vom 20.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Erweiterung der Beleuchtung der Fuß- und Radwege im hinteren Bereich des Laurentiusplatzes (Park Le Cellier) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Antrag CDU Beleuchtung Park Le Cellier 2
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Langförden vom 20.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Gestaltung/ Ausstattung des Parkes Le Cellier Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Antrag CDU Ausstattung Park Le Cellier
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Langförden vom 20.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Verbesserung der Querungshilfe im Haltebereichs der Hauptstraße / Einmündung Lange Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Antrag CDU Querung Hauptstraße
Ö 8	Antrag des Ortsratsmitglieds Volker Lampe (WfV) vom 25.08.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Erweiterung des Programms der "Netten Toilette" um den Standort Inklusionshaus Deindrup Beschluss: mehrheitlich abgelehnt		Antrag Lampe weiterer Standort Nette Toilette Langförden
Ö 9	Antrag des Ortsratsmitglieds Volker Lampe (WfV) vom 25.08.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Fahrbahnmarkierungen Lange Straße - Hauptstraße in Langförden Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag Lampe Markierung Fahrradweg
Ö 10	Antrag des Ortsratsmitglieds Volker Lampe (WfV) vom 25.08.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Beschattungen für den DRK-Regenbogenkindergarten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt		Antrag Lampe Beschattungen Kita
Ö 11	Verstetigung und Erweiterung der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Gulfhaus und in Langförden hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle mit der Vergütung TVöD S8a Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	51/009/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 59L "Langförden - Entwicklungsbereich östlich der Oldenburger Straße (B69)" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	80/009/2023	Beschlussvorlage Anlage Übersicht Planstraßen
Ö 13	Antrag des Volksfestvereins Langförden über einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 2.500 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	80/012/2023	Beschlussvorlage Zuschussantrag 2023
Ö 14	Herbstkirmes Langförden - Verkürzung Veranstaltungstage von 3 auf 2 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	13/009/2023	Beschlussvorlage
Ö 15	Wahl des/der Schiedsmannes/Schiedsfrau und des/der stellvertretenden Schiedsmannes/ Schiedsfrau für den Bereich des Schiedsamtsbezirk Vechta Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	10/016/2023	Beschlussvorlage
Ö 16	Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/009/2023	Beschlussvorlage Anlage Nachtrag 2023
Ö 17	Einwohnerfragestunde Beschluss: zur Kenntnis genommen