Sitzung
Rat/001/2022
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Foyer des Rathauses
Datum
28.02.2022
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 13.12.2021 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Resolution des Rates der Stadt Vechta für Frieden und Freiheit in Europa;
Antrag aller Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Vechta vom 28.02.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Ehrenamtsbeauftragte/r

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Versenkbare Poller

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8

 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung:
Parken in Wohngebieten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.02.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Ausbau der E-Ladesäulen bei städtischen Liegenschaften und Kindergärten in anderer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 9
Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

 80/086/2022
Ö 10
Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 3

 80/022/2022
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 187 „Wohngebiet westlich des Visbeker Damms“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

 61/072/2022
Ö 12
Wohnbauflächenentwicklung im Bereich „Südlich der Schweriner Straße“
Verkauf eines städtischen Grundstücks

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 5

 23/077/2022
Ö 13
Einwohnerfragestunde