Sitzung
UPB/006/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
15.11.2023
Zeit
18:00-21:11 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Sichere Wege zur Grundschule
(Hierzu wird in der Sitzung vorgetragen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Umsetzung Lärmaktionsplan im Rahmen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Stufe 4)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/048/2023
Ö 5
107. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für Windenergie – Teilbereich Holtrup„;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/055/2023
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 59L „Langförden – Entwicklungsbereich östlich der Oldenburger Straße (B69)“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 61/058/2023
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 93 „Südlich Schweriner Straße" - mit örtlichen Bauvorschriften, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der beiden erneuten eingeschränkten Beteiligungen gemäß § 4a (3) Satz 4 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/054/2023
Ö 8
106. Änderung des Flächennutzungsplanes „Hof Möhring – Erweiterung des Andreaswerkes südlich der Landwehrstraße“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/056/2023
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 190 „Hof Möhring – Erweiterung des Andreaswerkes südlich der Landwehrstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/057/2023
Ö 10
Bewertungsmatrix und Umgang mit Altbäumen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 71/005/2023
Ö 11
Förderprogramm "Perspektive Innenstadt";
Konzept zur einheitlichen Möblierung der Innenstadt Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

 71/002/2023
Ö 12
112. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vechta "Zentralklinik Vechta - Lohne";
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
 61/050/2023
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 200 "Zentralklinik Vechta - Lohne";
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
 61/051/2023
Ö 14
90. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohngebiet Stukenborg-West"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
 61/052/2023
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 168 "Wohngebiet Stukenborg-West" - mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
 61/053/2023
Ö 16
Städtebauliche Zielsetzung Stukenborg - westlich der Ortsumgehung
 61/060/2023
Ö 17
Einwohnerfragestunde