Sitzung
UPB/002/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
06.03.2024
Zeit
18:00-21:04 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Umsetzung Lärmaktionsplan im Rahmen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Stufe 4)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/077/2024
Ö 5
Vorstellung des „Konzept 2030“ der Kläranlage Vechta zur langfristigen Sicherstellung einer sachgerechten Abwasserbehandlung durch das Ingenieur-Büro Frilling+Rolfs, Herr Varnhorn
 68/009/2024
Ö 6
Ausbau der Erschließungsstraßen im Bereich des B-Planes Nr. 59L "Langförden – Entwicklungsbereich östlich der Oldenburger Straße (B69)“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 66/030/2024
Ö 7
Erneuerung von Geh- und Radwegen
Ravensberger Straße Abschnitt Füchteler Straße bis Dominikanerweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 66/029/2024
Ö 8
Antrag der CDU Fraktion vom 17.04.2023 gemäß § 10 der Geschäftsordnung
Verbesserung der Verkehrssituation Buchholzstraße/Radweg Alter Bahndamm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen vom 06.09.2023 gemäß § 10 der Geschäftsordnung
Verkehrssicherheit Bokerner Damm und Rombergstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2023 gemäß § 10 der Geschäftsordnung
Vermeidung Steinschlacke Geh- und Radwege
 
Ö 11
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 26.11.2023 gemäß § 10 der Geschäftsordnung
Errichtung einer Tiny-House-Siedlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
99. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet südlich des Balzweges“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/069/2024
Ö 13
Außenbereichssatzung „Holtrup“
Aufstellungsbeschluss gemäß § 35 Abs. 6 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/070/2024
Ö 14
25. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Nordkämpe/ Holtrup“;
Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/073/2024
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 30L „Gewerbegebiet Nordkämpe/ Holtrup“;
Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/071/2024