Sitzung
Rat/003/2022
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Foyer des Rathauses
Datum
23.05.2022
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung,
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 28.03.2022 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2022 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Sachstandsbericht Altes Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2022 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Sachstandsbericht zum aktuellen Haushalt 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2022 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Spielanhänger für das Gulfhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2022 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Formulare in einfacher Sprache

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2022 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Verbesserung der Situation in den Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 9
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 09.05.2022 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 10
Beschluss der vorbereitenden Untersuchung (VU) und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Gebiet „Neuer Markt/Innenstadt“ (Programm Lebendige Zentren) unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über die Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 61/112/2022
Ö 11
Beschluss der vorbereitenden Untersuchung (VU) und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Quartier Antoniusstraße (Programm Sozialer Zusammenhalt) unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über die Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1

 61/109/2022
Ö 12
Leitlinien für die Wohnraumversorgung der Stadt Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 2

 61/110/2022
Ö 13
Anpassung der Vergabekriterien für städtische Wohnbaugrundstücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 23/113/2022
Ö 14
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen