Sitzung
UPB/005/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
11.10.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 179 „Östlich Gustav Heinemannstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13 a BauGB
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/044/2023
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 22.02.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Sicherheit und Sauberkeit rund um den Bahnhof inkl. Stadthäuser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Verbesserung der gefährlichen Verkehrssituation Buchholzstraße/ Radweg Alter Bahndamm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Wir für Vechta, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Ratsgruppe VCD/FDP vom 26.04.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Fahrradstraßen/ Fahrradzonen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Beleuchtung am Geh-/Radweg an der Theodor-Heuss-Straße in den Hochzeitswald

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der Ratsgruppe VCD/FDP, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Fraktion Wir für Vechta vom 10.06.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Erstellung einer neuen Wohnungsmarktanalyse

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Beauftragung Gutachten Geothermie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2022 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Wärmeplanung und Energieträgerwechsel-Strategie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.06.2022 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Klimawirkung kommunaler Beschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 17.02.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Gelbes Band

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.01.2023 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Beschilderung Große Straße/ Bremer Tor

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen