Sitzung
UPB/003/2022
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
27.04.2022
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion nach § 10 der Geschäftsordnung vom 11.02.2022 - Parken in Wohnstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion nach § 10 der Geschäftsordnung an den Rat der Stadt Vechta vom 14.03.2022 – Studentisches Wohnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bericht zur Straßenbeleuchtung /Energetische Sanierung (Kurzvortrag)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Neubau eines Betriebsgebäudes für die Kläranlage Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

 68/108/2022
Ö 7
Leitlinien für die Wohnraumversorgung der Stadt Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0

 61/110/2022
Ö 8
Beschluss der vorbereitenden Untersuchung (VU) und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Gebiet „Neuer Markt/Innenstadt“ (Programm Lebendige Zentren) unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über die Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/112/2022
Ö 9
Beschluss der vorbereitenden Untersuchung (VU) und des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für das Quartier Antoniusstraße (Programm Sozialer Zusammenhalt) unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss über die Bereitstellung des erforderlichen Eigenanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/109/2022
Ö 10
Sofortprogramm Perspektive Innenstadt;
Vorbereitung der Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 III/048/2022
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 195 „Erweiterung des Lidl - Marktes westlich der Oldenburger Straße“;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/111/2022
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen