Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 26.02.2024 -Öffentlicher Teil-

Einwohnerfragestunde

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Wir für Vechta sowie der Ratsgruppe VCD/FDP vom 26.04.2024,
Verstoß gegen § 40 NKomVG

Anträge der SPD-Fraktion vom 28.03.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung;
a) Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen
b) Halbjahresbericht über die Entwicklung des Haushaltes

Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 10.04.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Entwicklung eines Konzeptes zur Verringerung des Vandalismus innerhalb der Radstation in der Mobilitätsstation in Vechta, An der Gräfte 35

Einrichtung eines zweiten Standortes der "Wissenswerkstatt" in Vechta
und Mitgliedschaft der Stadt Vechta im Verein "Wissenswerkstatt Metropolregion Nordwest e.V."

Überörtliche Prüfung Stadt Vechta gemäß §§ 1 bis 4 NKPG;
Bespieltheater: Strukturen und Finanzbedarfe von Theatern ohne eigenen Spielbetrieb

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der E-Ladeinfrastruktur des Wasserwerks Vechta

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 179 „Östlich Gustav Heinemannstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß §13 a BauGB
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Bebauungsplan Nr. 184 'Wohngebiet am Siegeweg' mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Bebauungsplan Nr. 189 Teil B 'Wohngebiet bei Suings Hof' mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

99. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet südlich des Balzweges“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Festlegung der Abgabebedingungen für den Bereich des B-Planes Nr. 57L
„Wohnen westlich des Mühlendamms'', 2. Erschließungsabschnitt

Anpassung der Kriterien der Stadt Vechta für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für Ein- und Zweifamilienhäuser im gesamten Gebiet der Stadt Vechta

Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich Kapitelplatz, Bürgermeister-Kühling-Platz, Bürgermeister-Möller-Platz, Mühlenstraße und Burgstraße

Bebauungsplan Nr. 59 L "Langförden - Entwicklungsbereich östlich der Oldenburger Straße (B69)"
Umsetzung der Planung - Grundsatzbeschluss

Bebauungsplan Nr. 59L "Langförden - Entwicklungsbereich östlich der Oldenburger Straße (B69);
Übernahme der bereits entstandenen Kosten der Bauleitplanung durch die Stadt Vechta

Ausbau der Erschließungsstraßen im Bereich des B-Planes Nr. 59L "Langförden – Entwicklungsbereich östlich der Oldenburger Straße (B69)“

Hauptsatzung der Stadt Vechta