Sitzung
Rat/003/2024
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
10.06.2024
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 29.04.2024 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 25.05.2024 nach § 10 der Geschäftsordnung;
Erstellung Planstudie bzgl. Über- bzw. Unterquerung der B69 für Fahrradfahrer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 18, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Petition "Kein Gewerbegebiet auf landwirtschaftlichen Flächen im Trinkwassergewinnungsgebiet"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Änderung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in der Stadt Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 32/010/2024
Ö 8
101. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet zwischen Lohner Straße und Grafenhorststraße“ Teilbereich A;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/087/2024
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 183 'Gewerbegebiet zwischen Lohner Straße und Grafenhorststraße' Teilbereich A;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß §10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/086/2024
Ö 10
Verkauf von Grundstücksfläche an bela-pharm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 23/045/2024
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 189 Teil A 'Wohngebiet bei Suings Hof' mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 61/032/2024
Ö 12
108. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Freiflächen-Photovoltaik-Wasserwerk Vechta“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/089/2024
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 193 „Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaik-Wasserwerk Vechta“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß §10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/088/2024
Ö 14
Absichtserklärung zur zukünftigen Abgabe von zwei Grundstücken im Gewerbegebiet Stukenborg für den geplanten Bau des neuen Rasta-Domes sowie eines Parkhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 23/042/2024
Ö 15
Nachfolgenutzung am Altstandort der feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) und Einsatzleitstelle (ELS) an der Oldenburger Straße
Start der Konzeptvergabe und Festsetzung der Grundstückspreise für den Verkauf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 23/043/2024
Ö 16
Jahresabschluss der Stadt Vechta für das Haushaltsjahr 2020
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 20/024/2024
Ö 17
Jahresabschlüsse der Stadt Vechta für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresüberschusses
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 20/025/2024
Ö 18
Personalangelegenheit;
Beförderung einer Mitarbeiterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 10/031/2024