Sitzung
Rat/004/2022
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Ratssaal im Rathaus
Datum
11.07.2022
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 23.05.2022 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.06.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Situation im Bereich Mobilitätsstation, Bahnhof und Stadthäuser mit Parkhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 
Ö 5
Antrag der Ratsgruppe VCD und FDP vom 16.06.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Informationen über die Einnahme- und Ausgabeseite zu jedem Quartalsende im Kalenderjahr 2022 ff.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 18, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Antrag der Ratsgruppe VCD und FDP vom 21.06.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Information über Kostenentwicklung aller Investitionstätigkeiten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 20, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Antrag der CDU Fraktion vom 25.06.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Raumnutzungskonzept Altes Rathaus und Trauzimmer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 8
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2022 nach § 11 der Geschäftsordnung;
Erarbeitung eines Konzeptes zum aktuellen Energie-Management in den städtischen Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Wir für Vechta vom 10.07.2022 nach § 11 der Geschäftsordnung;
Prüfung von Energiesparmaßnahmen mit deren sofortiger Umsetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Bebauungsplan Nr. 18 L „Gewerbegebiet Schürenstätte“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

 23/116/2022
Ö 11
Vorstellung Radwegekonzept 2022 (Aktualisierung Radwegekonzept aus 2011)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

 66/132/2022
Ö 12
Vorschlag einer Veloroute
Radschnellverbindung von Langförden Richtung Stadtzentrum Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7

 66/129/2022
Ö 13
Neubau der Straße Stukenborg zwischen Stukenborger Weg und Goethestraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

 66/133/2022
Ö 14
Vorstellung vorläufiges Straßen- und Kanal-Bauprogramm 2023 – 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 66/131/2022
Ö 15
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 20/079/2022
Ö 16
Hauptsatzung der Stadt Vechta

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 12/057/2022
Ö 17
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und den Ortsrat Langförden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 12/058/2022
Ö 18
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen