Sitzung
Rat/008/2022
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
12.12.2022
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 10.10.2022 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen;
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.11.2022 zu Bauanträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 16.11.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Installationen von Mitfahrbänken in Vechta und Langförden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag der SPD Fraktion vom 23.11.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Photovoltaikanlagen bei Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 7
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 28.11.2022 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Umsetzung energetischer Sparmaßnahmen und Investitionsbedarfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 
Ö 8
Ernennung eines Stadtbrandmeisters und eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 32/250/2022
Ö 9
Konzept zur städtebaulichen Entwicklung des Neuen Marktes - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 61/222/2022
Ö 10
Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 184 "Siegeweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 80/198/2022
Ö 11
Ausbau der Erschließungsstraßen im Bereich des B-Planes Nr. 52L "An der Ohe/Kornstraße II" in Vechta – OT Bergstrup;
Festlegung der Ausbauart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 5

 66/203/2022
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 170 B 'Westlich Tannenhof/Tannenweg' im beschleunigten Verfahren gemäß §13 a BauBG
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 61/208/2022
Ö 13
Außenbereichssatzung „Holzhausen“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

 61/210/2022
Ö 14
Ausbau der Erschließungsstraße im Bereich des B-Planes Nr. 169 - "Wohngebiet östlich des Kornblumenweges" in Vechta
Festlegung der Ausbauart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 66/204/2022
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9L „Bela – Mühle“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB;
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 61/240/2022
Ö 16
Eigenbetrieb Wasserwerk Wirtschaftsjahr 2021;
hier: Prüfung zum Jahresabschluss und Lagebericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 WW/177/2022
Ö 17
Wirtschaftsjahr 2023;
hier: Wirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 WW/237/2022
Ö 18
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4

 20/255/2022