Sitzung
Rat/004/2023
Gremium
Rat der Stadt Vechta
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
26.06.2023
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Vechta vom 15.05.2023 -Öffentlicher Teil-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses sowie Beantwortung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Beleuchtung am Geh-/Radweg an der Theodor-Heuss-Straße in den Hochzeitswald

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Konzerte im Zitadellenpark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der Ratsgruppe VCD/FDP, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Fraktion Wir für Vechta vom 10.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Erstellung einer erneuten Wohnungsmarktanalyse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 9

 
Ö 8
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 11.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Beschattungen für den DRK-Regenbogenkindergarten in Langförden

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 17, Enthaltungen: 2

 
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung; Barrierefreie Nutzung für Menschen mit Beeinträchtigungen beim Besuch von Großveranstaltungen in Vechta

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Beauftragung eines Gutachtens zur möglichen Nutzung der Geothermie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 7

 
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Sicherheit und Sauberkeit rund um den Bahnhof, inkl. Stadthäuser

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Aktueller Sachstand der Einnahme- und Ausgabeseite des Haushalts 2023;
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2023
(VA vom 20.06.2023; hierzu wird in der Sitzung vorgetragen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Durchführung einer überörtlichen Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG;
Finanzstatusprüfung unter Berücksichtigung der COVID-19-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 20/006/2023
Ö 14
Aktualisierung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

 
Ö 15
Energiemanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

 60/010/2023
Ö 16
Bäderkonzept der Stadt Vechta
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 65/002/2023
Ö 17
Ferienbetreuung in der Stadt Vechta
hier: Aufhebung der Entgeltordnung der Stadt Vechta für die Inanspruchnahme der Ferienbetreuung für Grundschulkinder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 51/005/2023
Ö 18
Antrag der Privaten Hochschule für Wirtschaft und Technik (PHWT) auf Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 80/008/2023
Ö 19
Anordnung einer Veränderungssperre für die in Aufstellung befindlichen Örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung von Werbeanlagen - für den Bereich der Ausfallstraßen, des Stadtrings und der Ortsdurchfahrt Langförden - in der Stadt Vechta gemäß § 14 BauGB in Verbindung mit §§ 10 und 58 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 61/017/2023
Ö 20
97. Flächennutzungsplanänderung „Oldenburger Straße/ Stoppelmarkt/ Visbeker Damm“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 61/021/2023
Ö 21
Bebauungsplan Nr. 174 „Oldenburger Straße / Stoppelmarkt / Visbeker Damm“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 61/022/2023
Ö 22
103. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohngebiet bei Suings Hof“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 61/025/2023
Ö 23
Ausbau der Erschließungsstraßen im Bereich des B-Planes Nr. 189 „Wohngebiet Bei Suings Hof“ -Privaterschließung-
Festlegung der Ausbauart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 66/014/2023
Ö 24
Ausbau der Erschließungsstraßen im Bereich des B-Planes Nr. 184 „Wohngebiet am Siegeweg“
Festlegung der Ausbauart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

 66/015/2023
Ö 25
Vorstellung vorläufiges Straßen- und Kanal-Bauprogramm 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 66/013/2023