Sitzung
UPB/003/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
15.05.2024
Zeit
18:00-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2024 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Sachstand Umsetzung Klimaschutzkonzept in Vechta
 
Ö 4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.01.2023 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Änderung der Verkehrsführung für Radfahrer von der Oyther Straße in die Bremer Straße stadteinwärts

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Antrag der Fraktion Wir für Vechta vom 09.02.2024 gemäß § 10 der Geschäftsordnung;
Wasserproblematik Baugebiet Mühlendamm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vechta;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 61/085/2024
Ö 7
107. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für
Windenergie – Teilbereich Telbrake“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 61/083/2024
Ö 8
101. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet zwischen Lohner Straße und Grafenhorststraße“ Teilbereich A;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/087/2024
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 183 'Gewerbegebiet zwischen Lohner Straße und Grafenhorststraße" Teilbereich A;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß §10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/086/2024
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 180 „Gewerbegebiet südlich des Balzweges“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß §10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/080/2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 189 Teil A 'Wohngebiet bei Suings Hof' mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/032/2024
Ö 13
108. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Freiflächen-Photovoltaik-Wasserwerk Vechta“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/089/2024
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 193 „Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaik-Wasserwerk Vechta“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß §10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 61/088/2024