Sitzung
UPB/003/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Planung und Bauen
Raum
Vechta, Burgstraße 6, 49377 Vechta
Ratssaal im Rathaus
Datum
31.05.2023
Zeit
18:00-22:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
97. Flächennutzungsplanänderung „Oldenburger Straße/ Stoppelmarkt/ Visbeker Damm“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 61/021/2023
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 174 „Oldenburger Straße / Stoppelmarkt / Visbeker Damm“;
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

 61/022/2023
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 196 „Wohnprojekt am Schützenplatz“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Prüfung der während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 61/023/2023
Ö 6
107. Änderung des Flächennutzungsplanes „Darstellung von zusätzlichen Sonderbauflächen für Windenergie – Teilbereich Holtrup“ gemäß § 249 Abs. 1 BauGB;

Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 61/019/2023
Ö 7
100. Änderung des Flächennutzungsplanes „Langförden – Entwicklungsbereich östlich der Oldenburger Straße (B69)“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 61/027/2023
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 59L „Langförden – Entwicklungsbereich östlich der Oldenburger Straße (B69)“ mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 61/026/2023
Ö 9
103. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohngebiet bei Suings Hof“
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 61/025/2023
Ö 10
Ausbau der Erschließungsstraßen im Bereich des B-Planes Nr. 189 „Wohngebiet Bei Suings Hof“ -Privaterschließung-
Festlegung der Ausbauart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 66/014/2023
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 184 'Wohngebiet am Siegeweg' mit örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung
Prüfung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 61/024/2023
Ö 12
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Ausbau der Erschließungsstraßen im Bereich des B-Planes Nr. 184 „Wohngebiet am Siegeweg“
Festlegung der Ausbauart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 66/015/2023
Ö 14
Vergabekriterien/Rahmenbedingungen für die Nachfolgenutzung am Altstandort der feuerwehrtechnischen Zentrale und der Einsatzleitstelle an der Oldenburger Straße (Antrag der CDU Fraktion vom 06.09.2022 zur Nachnutzung der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ)/ Einsatzleitstelle (ELS) und Antrag der Fraktion „Wir für Vechta“ vom 26.09.2022 zur Erstellung einer Eignungs- und Machbarkeitsstudie für eine kulturelle Nachnutzung der FTZ)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 61/018/2023
Ö 15
Vorstellung vorläufiges Straßen- und Kanal-Bauprogramm 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 66/013/2023
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.02.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeit
 
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2023 nach § 56 NKomVG i.V.m. § 10 der Geschäftsordnung;
Verdoppelung der Fördersumme von Balkon Solaranlagen